Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle
Lieferungen zwischen mir und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung.

(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für
Bestellungen über unseren Internetshop http://www.madame-barbara.de .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit
Barbara Bittner
Battenheimer Weg 29a
D-12349 Berlin

(3) Die Präsentation der Waren in meinem Internetshop stellt kein
rechtlich bindendes Vertragsangebot meinerseits dar, sondern sind nur
eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu
bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher
ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.


(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten
folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot
ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur
erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung
durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser
enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der
Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden
und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers
den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung
durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit
dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über den
Internetshop : Ich sende Ihnen die Bestelldaten und die  AGB per
E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter
http://www.madame-barbara.de/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus
Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten sonstige Preisbestandteile. Hinzu
kommen etwaige Versandkosten. Mein Gewerbe ist nach deutschem Recht ein
Kleinstgewerbe und nach §19 UstG somit von der Umsatzsteuer befreit.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal .

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so
verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu
zahlen.

§4 Lieferung
(1) Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders
angegeben, sind alle von mir angebotenen Artikel sofort versandfertig.

(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versende
ich die Ware nicht vor Zahlungseingang.

§5 Eigentumsvorbehalt
Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises vor.

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§6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Barbara Bittner
Battenheimer Weg 29a
D-12349 Berlin
E-Mail madame-barbara@gmx.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden.

 

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im
Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§8 Vertragsprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§9
Im Geschäftsverkehr mit Privat- und Kaufleuten wird als Gerichtsstand
für alle aus dieser Homepage sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten
Deutsches Recht und der Ort Berlin vereinbart. Dies gilt ebenfalls für
Verbraucher, die keinen allgemeinen Wohnsitz in Deutschland haben, nach
Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus
Deutschland wegverlegen oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Somit gilt auch anerkannt, dass das Landgericht Berlin bei
dementsprechenden Verfahren zuständig wird.


§10
Für meine Beratungen, die ich nach bestem Wissen und
Gewissen mache, übernehme ich aus rechtlichen Gründen ebenfalls keine
Haftung. 

Ausschluss von Heilungsversprechen

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die angebotene Tätigkeit nicht die Dienste eines Arztes oder Heilpraktikers ersetzt!

 

Meine Tätigkeit als Hellseherin/Kartenlegerin grenzt sich grundlegend von der Tätigkeit des Arztes oder des Heilpraktikers ab, indem keine Diagnosen gestellt oder Heilungsversprechen abgegeben werden.

 

Es werden keine Leiden mit medizinischem Erfordernis oder Hintergrund behandelt oder Medikamente verabreicht.

 

Sollten Sie z. Zt. wegen irgendeines Leidens in medizinischer Behandlung sein, so unterbrechen Sie diese auf keinen Fall ohne vorheriger Besprechung mit Ihrem Arzt. Der Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Gesundheitsprävention.

Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

1. Die Bezahlung der Dienstleistung erfolgt per Vorkasse (PayPal oder Banküberweisung). Ich behalte mir das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

 

2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu zahlen.

 

3. Im Falle einer Nichtzufriedenheit meiner Beratung erlaube ich mir dennoch die Zahlung per Paypal einzubehalten, da eine Leistung von meiner Seite stattfand. Eine Paypalrückzahlung ist in diesem Fall unzulässig.


Disclaimer

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Quelle: Disclaimer von Juraforum.de - Rechtportal und Experten-Branchenbuch.de - Anwaltssuche

 

 

 

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